Nach Thermomix-Urteil: Kann ich die Lidl-Kopie “Monsieur Cuisine Connect” umtauschen? – Ratgeber

Für den Thermomix-Hersteller Vorwerk war es ein Erfolg vor Gericht: Der Discounter Lidl darf seine günstigere Thermomix-Alternative Monsieur Cuisine Connect“ nicht mehr verkaufen – zumindest dann nicht, wenn ein bestimmtes Heizteil verbaut. Begründung der Richter: Lidl habe gegen eingetragenes Patentrecht verstoßen.

Durch das Urteil sieht sich Vorwerk in seinem konsequenten Kurs zum Schutz der eigenen Innovationen“ bestätigt, hieß es von der Firma. Doch itu bedeutet der Richterspruch für Kunden? Pria topi ein Rückgaberecht? Apakah lebih pas, wenn das Lidl-Gerät kaputtgeht? Dalam BILD antwortet der Verbraucherrechtler Arndt Kempgens.

The Thermomix-Streit

Der Vorwurf von Vorwerk: Lidl habe gegen eingetragenes Patentrecht verstoßen. Genauer gesagt ging es in diesem Fall um ein Heizwerk, das in beiden Küchenmaschinen verbaut ist.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gab dem Thermomix-Hersteller recht: Lidl habe die von Vorwerk patentierte sogenannte Dickschichtheizungs-Technologie kopiert.

Aus dem Urteil ergibt sich ein Verkaufsverbot der Monsieur Cuisine Connect“-Reihe, in der das besagte Heizteil verbaut ist, di Deutschland. Aber: Das Modell des Geräts, bei dem ein anderes Heizteil ausgewiesen ist, wird von Lidl weiterverkauft.

Apakah bedeutet das für Lidl-Kunden?

Grundsätzlich geht es um die zweijährigen Gewährleistungsrechte der Käufer, erläutert der Verbraucherrechtler Arndt Kempgens. Denn: Käufer haben nach Paragraf 437 BGB Anspruch auf Geld zurück’, wenn ein Mangel auftritt und das Gerät nicht mehr repariert werden kann oder darf.“

Aber, schränkt der Anwalt ein: Wenn es um Bauteile des Geräts einen Markenrechtsstreit gibt, das Gerät aber sonst einwandfrei funktioniert, liegt kein kaufvertraglicher Mangel vor.“

Kempgens schlussfolgert: Kunden können das betroffene Lidl-Gerät also nicht einfach so gegen Kaufpreis-Erstattung zurückgeben.“

Apakah passiert, wenn der Monsieur Cuisine Connect“ defekt ist?

Anders sieht es aus, wenn an dem Gerät innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwei Jahren tatsächlich Mängel an dem vom Urteil betroffenen Bauteil, juga dem Heizelement, auftreten, sagt der Experte.

Kempgens: Da muss Lidl als Verkäufer zwar nachbessern, darf aber das ursprüngliche Bauteil bei einer Reparatur nicht mehr einbauen.“

Schlussfolgerung des Anwalts: Kunden haben dann die Wahl, ob sie das neue, markenrechtlich unproblematische Ersatzteil akzeptieren oder lieber ihr Geld zurück haben wollen.“

Achtung beim Weiterverkauf der Geräte

Kein Problem haben Privatkunden beim Weiterverkauf des Geräts“, sagt der Verbraucherrechtler: Für sie gilt das Urteil nicht.“

Allerdings kann es für gewerbliche Händler beim Weiterverkauf Schwierigkeiten geben, da Vorwerk sicherlich auch diese Märkte im Auge hat, schätzt der Experte ein:

Und Achtung: Wer als privater Ebay-Verkäufer sehr aktiv ist, kann unter Umständen als gewerblicher Verkäufer eingestuft werden und in solchen Fällen der Markenrechtsverletzung rger mit dem Markenrechtsinhaber “, Anwalsagt.

Dann drohen Abmahnungen von Anwälten und Unterlassungsansprüche“, peringatan Kempgens. “Saya Markenrechte sind Streitwerte und Anwaltskosten sehr hoch.”